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FO Verbot & Gummipflicht bald auch in der Schweiz

  • Antworten
    • Ich wäre dafür dieses unangehme Thema diskreter zu behandeln damit man nicht nebenbei die Aufmerksamkeit drauf lenkt. zB die Überschrift fürs Thema ändern - ist sowieso irreführend und übertrieben. Oder das Ganze halt löschen!


      JS sprechen über Gesetzt weil für Schutzen von prostituée und wen JS sicher PS auch sprechen. Eine Frage von Zeit. In Schweiz linke immer machen was EU oder Deutschland (wo ist unterschied?) machen.

      • In der Schweiz gibt es bereits an zwei Orten eine Kondompflicht, diese ist nur nicht explizit so formuliert:


        Im Kanton Solothurn


        Hier gilt seit 2015 ein Gesetz bei dem sich der Freier Strafbar macht bei ungeschützten Verkehr.


        Zitat

        Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) des Kt. SO
        § 34 Pflichten von Kunden und Kundinnen
        1 Kunden oder Kundinnen von Sexarbeit dürfen:
        a) Sexarbeit nur unter Einsatz der grundlegenden Massnahmen zum Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten in Anspruch nehmen;
        b) Strassensexarbeit nicht entgegen den Einschränkungen gemäss § 33 nachfragen.


        Es ist nicht eindeutig geklärt ob FO/GVM der "grundlegen Massnahmen" genügt oder nicht. Schaut man wie selten bei FO etwas übertragen wird ist es aus meiner Sicht ausreichend. Aber zumindest die Genfer Behören sehen das anderst.


        WAG Kt SO: http://so.clex.ch/frontend/change_documents/1089



        In der Stadt Genf

        In der Stadt Genf wurden 2012 alle Bordelle gebüsst welche FO auf der Website erwähnt haben. Dabei haben sie einen Artikel des Genfer Prostitutionsgesetz welcher Verantwortlichen eines Salons oder einer Escort Agentur verpflichtet, die öffentliche Ordnung, einschließlich der Ruhe, der Gesundheit und der öffentlichen Sicherheit, zu bewahren verwendet. Ein explizite Kondompflicht gibt es auch dort nicht.


        Zitat

        Art. 12 Obligations du responsable
        La personne responsable d'un salon a notamment pour obligations :
        c) d'y empêcher toute atteinte à l'ordre public, notamment à la tranquillité, à la santé, à la salubrité et à la sécurité publiques;


        Ein Salonbetreiber hat ganze vors Genfer Kantonsgericht gezogen und dort wurde die Busse als gültig erklärt. Dabei wurde vom Gericht bestätigt, dass Vaginal/Anal/Oralverkehr ohne Kondom, Aufnahme, Schlucken, Analignus, Gesichtsbesamung (!?) ein Gesundheitsrisiko seien und für diese Praktiken eine Busse gerechtfertigt sei.


        Siehe dazu Gerichtsurteil von 2014: http://justice.geneve.ch/tdb/Decis/TA/ata.tdb?F=ATA%2F205%2F2014&HL=DateDecision|2014


        Genfer Prostitutionsgesetz:http://www.geneve.ch/legislation/rsg/f/s/rsg_i2_49.html

        • Also mein Vorschlag mit der Volksinitiative war nicht wirklich ernst gemeint. Ich fand nur die Vorstellung des Medienechos auf so eine Initiative witzig. Die Schweiz würde international ein ganz anderes Image erhalten!
          Selbst wenn ein Gesetz zu Kondompflicht beschlossen werden würde, wäre erstens das Sammeln der 50 000 Unterschriften für ein Referendum dagegen extrem aufwändig und sowas muss ja angemeldet werden und ich denke, da würden sich wenige Männer freiwillig melden, um in der Öffentlichkeit als Repräsentanten zu fungieren. Ganz abgesehen davon, bleiben die Namen der Unterzeichnenden ja auch nicht geheim.
          Das Ganze würde vermutlich sowieso spätestens durch ein Urteil des Bundesgerichts wegen Sittenwidrigkeit gekippt werden.

          • Bei einem neuen Gesetz mit dem man nicht einverstanden ist braucht es ein Referendum nicht eine Volksinitiative, somit nur 50'000 Unterschriften. Aber das Schweizer Volk würde doch sowieso "für" die Kondompflicht stimmen?


            Aber mal abwarten. Momentan wird das Thema ja nicht behandelt, also keine schlafenden Hunde Wecken. Im Kt. Solothurn gibt es ja schon seit 2015 die Gummipflicht, aber ich glaube dort wurde nie spezifiziert ob diese auch für Oralverkehr gelten soll.

            • FO Verbot und Gummipflicht in unseren heimischen Clubs , ein Horror Szenario :schock:.
              Was können wir dagegen tun, gibt es Vorbeugungsmassnahmen bevor es zu spät ist?


              Tja, die einzige gesetzeskonforme Möglichkeit wäre wohl die Volksinitiative. Damit es zur Abstimmung kommt, müssten in 18 Monaten 100 000 Unterschriften von in der Schweiz Wahlberechtigten zusammenkommen. Angenommen, wir legen in allen schweizweit Clubs, Studios, Kontaktbars, Appartements etc. Unterschriftenlisten aus und die erforderlichen 100 000 kämen zusammen, dann könnten wir über eine Verankerung des Rechts auf FO in der Bundesverfassung abstimmen lassen.
              Das wäre geil! Die Augen und Ohren der ganzen Welt wären auf die Schweiz gerichtet! Gegen so eine Volksinitiative wäre die Geschichte mit dem Minarettverbot der reinste Kindergeburtstag!

              • Hoffen wir das unsere Politiker nicht früher oder später auch die Gummipflicht einführen, die Grünen haben ja schon mehrmals Vorstösse gemacht und weil die bei uns sowieso nicht in der Lage sind was eigenes auszuarbeiten besteht die Gefahr, dass der Deutsche Brunz mit der unverständlichen FM Pflicht 1:1 übernommen wird :mad:


                FO Verbot und Gummipflicht in unseren heimischen Clubs , ein Horror Szenario :schock:.
                Was können wir dagegen tun, gibt es Vorbeugungsmassnahmen bevor es zu spät ist?