Welcher Artemis Prozess? Es gab gar keinen! Im Gegenteil, das Land musste Schadenersatz an die Betreiber zahlen!
Du tust die Sache so als Lapsus ab. Im Fall Artemis forderte der Deutsche Staat ohne Rechtsgrundlage knapp 20 Millionen Euro Steuernachzahlungen, die Betreiber sind unschuldig mehrere Monate in U-Haft gesessen, Razzien mit 1.000 Polizisten, jahrelanger zermürbender Rechtsstreit mit Gerichtsprozessen, 7 Jahre lang. Und du schreibst, es hätte keinen Gerichtsprozess gegeben
. Auf diese Weise werden seit ein paar Jahren die Clubs in Deutschland systematisch bekämpft. Politisch motiviert um die Clubs in die Knie zu zwingen. Das nennt man auch Willkür Politik. Bei so einigen Clubs ist es am Ende anders ausgegangen als im Fall Artemis. Das Internet ist voll mit Artikeln darüber. Jeder Fall muss individuell betrachtet werden. Recht haben heisst nicht Recht bekommen.
https://www.rbb24.de/panorama/…atz-betreiber-urteil.html
ZitatAnwalt spricht von "extremem Tiefschlag für die Rechtsstaatlichkeit der Verwaltung"
Das gesamte Verfahren durch die Ermittler und Staatsanwaltschaft habe "rechtsstaatlichen Prinzipien absolut widersprochen", sagt Rechtsanwalt Bruns. Das zeige sich an der öffentlichen Vorverurteilung damals, der Razzia 2016 mit bis rund 900 Beamten und großem Presseaufgebot. Nicht tragbar sei auch die Berliner Verwaltung, die sich nicht nur nicht entschuldigt habe für "ihre Fehler, die die Gerichte rechtskräftig festgestellt haben, sondern auch immer wieder nachgetreten und behauptet hat, es gäbe noch Verdachtsmomente". Das sei "ein extremer Tiefschlag für die Rechtsstaatlichkeit der Verwaltung, aber nicht der Gerichte", wie Bruns im Gespräch mit dem rbb ausdrücklich betonte. Das Urteil hat noch keine Rechtskraft. Die Revision wurde nicht zugelassen.

























